Das Ende der Zurueckhaltung

2005-02-03T16:21:39Z

Das Ende der Zurückhaltung

VON Gert Glowinski, 02.02.05, 17:49h, aktualisiert 02.02.05, 21:08h

Schkopau/MZ. Jetzt wollen die Schkopauer Kommunalpolitiker zurückschlagen: Die nicht abreißen wollenden Begehrlichkeiten von Halles OB Ingrid Häußler (SPD) in Richtung Schkopau und der Entwurf für ein Stadt-Umland-Gesetz, mit dem sich der Landtag bald beschäftigen wird, haben den Schkopauer Gemeinderat offenbar endgültig aufgerüttelt. Man will sich zukünftig öffentlich gegen eine drohende Eingemeindung nach Halle wehren. Sogar eine Bürgerbefragung in Schkopau ist im Gespräch. Das Ende der vornehmen Zurückhaltung also?

Schkopaus Bürgermeister Detlef Albrecht (parteilos) soll nun nach dem Willen seines Gemeinderats Ingrid Häußler kräftig über den Mund fahren. "Wir lehnen das Gesetz und die halleschen Eingemeindungspläne natürlich ab", so Albrecht. "Das ist mit uns nicht zu machen." Er kündigt in den kommenden Wochen deutliche Worte zum Thema an.

Albrecht zeigt sich allerdings auch kompromissbereit: er könne sich vorstellen, dass zusammen mit Halle und Merseburg Zweckverbände gegründet werden, wie es der Gesetzentwurf vorsieht.

Im Klartext: Halle könnte über diesen Weg eine kleine Finanzspritze aus Schkopau bekommen und Häußler so der Wind aus den Segeln genommen werden. Denn es geht Häußler ums Geld, genauer gesagt um die Gewerbeeinnahmen von Schkopau und Korbetha. Allerdings hatte Häußler schon einmal ein solches Schkopauer Angebot in den Wind geschlagen. Damals ging es um einen so genannten Umland-Vertrag. "Die Finanzprobleme Halles können nicht durch Eingemeindungen auf unsere Kosten gelöst werden", sagte Albrecht. Was seiner Ansicht nach fehlt: eine Gemeindefinanzreform. "Da muss etwas passieren."

Der neue Gemeindratsvorsitzende Wilfried Eckl (Freie Wähler) hatte den öffentlich Protest gegen eine Eingemeindung gefordert. In einer Erklärung "Schkopau bleibt Schkopau" spricht er sich nicht nur dafür aus, die Einwohner von der Haltung der Lokalpolitiker zu informieren, sondern auch in einer Art Netzwerk Kontakt mit anderen von einer Eingemeindung bedrohten Gemeinden aufzunehmen.

Unterdessen hat der Gemeinderat eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Detlef Albrecht zurückgewiesen. PDS-Rätin Ulrike Müller hatte dem Bürgermeister vorgeworfen, bei der Sanierung von Fußwegen in der Gemeinde nicht einem Beschluss des Gemeinderates beachtet zu haben. Das sah die Mehrheit der Gemeinderäte überhaupt nicht so.

Quelle:
http://www.mz-web.de/artikel?id=1105631140986

Der Filz in Halle(Saale) (Rubrik:Das Ende der Zurueckhaltung)

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